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Meisterbetrieb des Elektrohandwerkes
   
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

von http://www.as-elektroservice.de

 

1 Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil bzw. Grundlage jedes Rechtsgeschäftes und allen damit verbundenen, zusammenhängenden und ähnlichen Tätigkeiten und Aktivitäten von

A & S Elektroservice
Elektromeister Steffen Enke
Grüner Weg 11
01156 Gohlis

(im Folgenden nur A & S Elektroservice genannt)

Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben sind nur dann gültig, wenn ein Gesellschafter von A & S Elektroservice dies schriftlich bestätigt.
Für Geschäftsbeziehungen von A & S Elektroservice mit Kunden im Rahmen des "Online Shop im Internet" gelten gesonderte Geschäftsbedingungen, die im jeweiligen Online-Shop verfügbar und deutlich kenntlich gemacht sind. Mit einer Bestellung bestätigt der Kunde deren Kenntnisnahme.
Vermittelt A & S Elektroservice dem Kunden Webspace (Domain, Subdomain) bei einem Drittanbieter, gelten für das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Drittanbieter, die dafür vereinbarten Rechtsbeziehungen.
 

2 Angebote, Vertrag

Die Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt sind oder Rechnung erteilt ist. Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen.
Ein Vertragsabschluß kommt erst mit Ausführung der Bestellung durch A&S zustande.
 

3 Kündigung

Der Vertrag kann jedoch von jedem Vertragspartner nach Ablauf des ersten Jahres monatlich zum Letzten des Folgemonats gekündigt werden. Darüber hinaus kann ein bestehender Vertrag jederzeit fristlos von A & S Elektroservice gekündigt werden, sofern ein wichtiger Grund hierfür vorliegt.
 

4 Haftung allgemein

A & S Elektroservice haftet nur für Schäden und Folgeschäden, die von A & S Elektroservice grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Für nicht vorhersehbare, vom Kunden herbeigeführte oder in seinem Verantwortungsbereich begründete Schäden haftet A & S Elektroservice nicht. Für Internetdienste gilt: Weder A & S Elektroservice noch seine Partnerfirmen können gewährleisten, daß der Dienst ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung steht.
 

5 Haftung für Inhalte von Webseiten

Übermittelt der Kunde Webseiten, stellt er A & S Elektroservice von jeglicher Haftung für den Inhalt frei. Er sichert zu, kein Material zu übermitteln, das die Rechte Dritter verletzt. Eine Nutzung, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstößt, ist nicht zulässig. A & S Elektroservice übernimmt keine Prüfungspflicht. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß A & S Elektroservice den Zugriff auf die Webseite für den Fall sperrt, daß Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden, oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist.
Werden von A & S Elektroservice Links zu anderen Seiten im Internet gelegt, so gilt für all diese Links folgendes: A & S Elektroservice betont ausdrücklich, daß A & S Elektroservice keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Wir übernehmen keine Verantwortung für irgendwelche eventuellen Verletzungen bestehender Copyrights auf den gelinkten Seiten, da wir auch darauf keinen Einfluß haben! Deshalb distanziert sich A & S Elektroservice hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten.
Diese Erklärung gilt für alle im Verantwortungsbereich von A & S Elektroservice angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links führen.
 

6 Geheimhaltung, Datenschutz

Falls nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, gelten die A & S Elektroservice unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.
Der Vertragspartner wird hiermit gemäß 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, daß A & S Elektroservice seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Soweit sich A & S Elektroservice Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist A & S Elektroservice berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
Soweit dies in international anerkannten technischen Normen vorgesehen ist und der Kunde nicht widerspricht, werden Informationen über ihn Dritten zugänglich gemacht. A & S Elektroservice verpflichtet sich dazu, dies nur im für die Vertragserfüllung notwendigen Rahmen und nicht zum Zwecke kommerzieller Werbung ("Adressenhandel") zu tun.
Bitte beachten Sie auch unsere Hinweise zum Datenschutz im Impressum.
 

7 Zahlungsbedingung

Monatliche Entgelte sind, beginnend mit dem Monat der betriebsfähigen Bereitstellung, zu zahlen, dazu zählt bereits die Registrierung und Freischaltung einer entsprechenden Domain.
Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige Entgelte, sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig.
Behauptet der Kunde, daß ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten, für die er einzustehen hat, verursacht worden sind, so hat er dies nachzuweisen.
 

8 Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist A & S Elektroservice berechtigt, das Angebot zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Entgelte zu zahlen bis der Vertrag ausläuft.
Bei Zahlungsverzug ist A & S Elektroservice außerdem berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 3 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn, A & S Elektroservice weist eine höhere Zinsenlast nach.
Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt A & S Elektroservice vorbehalten.
 

9 Gewährleistung

Bei programmierten Arbeiten sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich A & S Elektroservice gegenüber zu rügen.
Andernfalls können insoweit keine Gewährleistungen mehr geltend gemacht werden.
A & S Elektroservice leistet Gewähr, indem A & S Elektroservice nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Werden Arbeiten, Eingriffe und/oder Reparaturen seitens des Vertragspartners oder eines Dritten ohne das schriftliche Einverständnis von A & S Elektroservice  vorgenommen, so erlischt die Gewährleistungspflicht von A & S Elektroservice.
 

10 Eigentumsvorbehalt

Alle von A & S Elektroservice gelieferten Waren und Handwerksleistungen (dazu zählen auch erstellte HTML-Seiten, CGI-Scripts, JavaScripts, JAVA-Apletts, Animationen und Grafiken) werden dem Kunden zunächst zur Nutzung überlassen und bleiben Eigentum von A & S Elektroservice. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Arbeiten von A & S Elektroservice zu verändern oder auf einen Fremdrechner zu übertragen. Erst nach vollständiger Bezahlung des vereinbarten Preises gehen die Rechte an den erstellten Arbeiten auf den Kunden über. Bei Weiterverarbeitung durch den Kunden, muß das Copyright von A & S Elektroservice weiterhin gekennzeichnet bleiben.
 

11 Schlußbestimmungen

Sollten einzelne Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so sind die restlichen Teile davon nicht betroffen.
Erfüllungsort ist bei Kaufleuten und Behörden Dresden. Gerichtsstand ist ebenfalls Dresden. Die Rechtsbeziehung zwischen A & S Elektroservice und dem Vertragspartner unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Änderung jederzeit vorbehalten.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Teile davon, können jederzeit durch individuelle Verträge ergänzt oder ersetzt werden. Davon nicht berührte Teile dieser  Allgemeinen Geschäftsbedingungen behalten weiterhin Ihre Gültigkeit!

Stand: 10.07.2006

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